Alle Artikel zum Thema: Bundesverfassungsgericht

Bundesverfassungsgericht

Kommentar von Dirk Ley zur Politisierung der Gerichte.

Meinung & Analyse

Kommentar

Mit Pragmatismus gegen die Politisierung der Gerichte

Von Dirk Ley

Ein geteiltes Bild zeigt einen ratlosen Mann und das Gesicht einer Frau

Meinung & Analyse

Jens Spahns Probleme sind auch die Probleme der Koalition

Von Kerstin Münstermann

Kommentar von Kerstin Münstermann zur gescheiterten Richterwahl im Deutschen Bundestag.

Meinung & Analyse

Kommentar

Unwürdiges und gefährliches Geschacher schadet dem Verfassungsgericht

Von Kerstin Münstermann

Ansehen des höchsten Gerichts droht Beschädigung

Meinung & Analyse

Ansehen des höchsten Gerichts droht Beschädigung

Von Berlin

Ein Mülleimer füllt sich im Park mit Einwegverpackungen.

Bremerhaven

Verpackungssteuer: Soll sie auch in Bremerhaven eingeführt werden?

Von Jens Gehrke

Die Karlsruher Richter haben entschieden, dass die Polizeikosten für Hochrisikospiele der DFL in Rechnung gestellt werden dürfen.

Sport

DFL verliert in Karlsruhe: Bremer Modell zu Polizeikosten rechtens

Von Redaktion

Kommentar: Wirtschaftsfeindlich nur auf den ersten Blick

Meinung & Analyse

Kommentar: Wirtschaftsfeindlich nur auf den ersten Blick

Von Antje Höning

Kommentar: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts muss geschützt werden

Meinung & Analyse

Kommentar: Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts muss geschützt werden

Von Werner Kolhoff

Es gibt keine Lösung ohne einen Nachteil

Meinung & Analyse

Es gibt keine Lösung ohne einen Nachteil

Von Hagen Strauß

Markus Söder mit emporgereckten Armen.

Bremerhaven

Söder-Attacke: Das passiert, wenn das Land Bremen die Eigenständigkeit verliert

Von Klaus Mündelein

Ein Schild.

Bremerhaven

Wieso nur wenige Menschen in Bremerhaven sich als „divers“ eintragen lassen

Von Leandra Hanke

Hendrik Brinkmann fährt zurzeit zwar keine Gülle aus, dennoch ist das Fass in Bereitschaft, falls es Wasser abzupumpen gibt

Zeven

Darum beteiligen sich Landwirte aus der Region am bundesweiten Bauernprotest

Von Gerda Holsten

Dieses Urteil ist eine Warnung an alle Verwaltungen

Meinung & Analyse

Dieses Urteil ist eine Warnung an alle Verwaltungen

Von Kerstin Münstermann

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe machte eine Sondersitzung des Stadtparlaments notwendig.

Bremerhaven

Schuldenbremse ausgesetzt: Stadtverordnete beschließen dritten Nachtragshaushalt

Von Jens Gehrke

Es bleibt spannend: Mit welchen inhaltlichen Schwerpunkten wird Sahra Wagenknecht ihre neue Partei im Bundestag positionieren?

Meinung & Analyse

Wagenknecht muss im Bundestag jetzt liefern

Von Hagen Strauß

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian LInder (FDP) haben offenbar noch keine Einigung darüber erzielt, woher die fehlenden 17 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt 2024 kommen sollen.

Meinung & Analyse

Ansehensverlust der Ampel nimmt weiter zu

Von Birgit Marschall

Die Bremer Regierung hat einen zweiten Nachtragshaushalt 2023 vorgelegt.

Bremerhaven

Bremer Regierung legt zweiten Nachtragshaushalt 2023 vor

Von Martina Steffen

Bremerhaven

CDU sieht durch Bundesverfassungsgerichtsurteil steigende Risiken für Bremen

Von Redaktion

Das ist eine Klatsche für die Ampelkoalition

Meinung & Analyse

Das ist eine Klatsche für die Ampelkoalition

Von von Birgit Marschall, Büro Berlin

Susanne König und Frank Barnkow sind noch einmal zum Tatort des seit 32 Jahren unaufgeklärten Verbrechens gekommen: der zweite Parkplatz von rechts am Bürgerpark-Krankenhaus in Bremerhaven. Sie verlangen erneut, den ungeklärten Mord an ihrer Mutter Bärbel Barnkow (kleines Bild) zu untersuchen.

Bremerhaven

Geschwister lässt die Frage nicht los: Wer hat 1991 unsere Mutter ermordet?

Von Thorsten Brockmann

Bremerhaven

Finanzausgleich: Bremen tritt Prozessgemeinschaft gegen Bayerns Alleingang bei

Von Redaktion

Söder vor Bayern-Wappen

Bremerhaven

Söders Klage: Existenzbedrohender Angriff auf das Land Bremen

Von Klaus Mündelein

Kerstin Münstermann

Meinung & Analyse

Der Tadel aus Karlsruhe ist verdient - und ein Rückschlag für die Ampel

Von Kerstin Münstermann

Ein Impfpass mit einem Kreuz bei der Masern-Impfung liegt auf einem Tisch.

Politik

Bundesverfassungsgericht bestätigt Masern-Impfpflicht

Von Redaktion

NORD|ERLESEN

Weg zum Staatsgerichtshof eröffnen

Von Klaus Mündelein

Atomkraftgegner haben immer wieder in Bremerhaven gegen den Transport von hochradioaktiven Plutonium durch Hafen und Wohngebiete protestiert. Der Senat hat deshalb 2012 den Umschlag verboten. Zu Unrecht, wie jetzt das Bundesverfassungsgericht feststellte.

NORD|ERLESEN

Aus für das Atomverbot im Hafen

Von Klaus Mündelein

NORD|ERLESEN

So darf niemand mit Gesetzen umgehen

Von Klaus Mündelein

Sterbenskranke wagen oft nicht, ihren Angehörigen zu zeigen, was sie quält. Den ehrenamtlichen Begleitern des Hospizvereins Hombre vertrauen Patienten, aber auch Nahestehende, ihre Not eher an.

NORD|ERLESEN

Den Menschen auf letzter Lebensstrecke beistehen

Von Martina Albert, Susanne Schwan

Baggerschiff "Bonny River" vertieft die Elbe. Derweil berät das Bundesverfassungsgericht darüber, ob die Elbvertiefung rechtens ist.

NORD|ERLESEN

Erneute Beratungen über die Elbvertiefung

Von Eckart Gienke

Eine Arzthelferin impft in einer Arztpraxis eine Patientin mit einer Spritze.

NORD|ERLESEN

Pflicht zur Masernimpfung? Burhaver will klagen

Von Frank Lorenz

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