Vergessen? Die SPD Bremerhaven und ihr Gedächtnis

Mit den Jahren wird das Gedächtnis nicht besser. Da vergisst man, dass im Schrank schon fünf Packungen Nudeln liegen und packt beim nächsten Einkauf noch eine weitere in den Wagen. Offensichtlich geht es der Bremerhavener SPD-Führung zurzeit ähnlich. Auf ihrem jüngsten Parteitag hat sie beschlossen, den Schwerlastverkehr in der Innenstadt zu reduzieren. Das haben wir gerade berichtet. Die SPD möchte, dass das Zolltor Rotersand und nach der Fertigstellung der neuen Hafenbrücke auch das Zolltor Kaiserschleuse an Werktagen nachts und an Sonn- und Feiertagen ganztägig für die Abfertigung von Lastern geschlossen werden. Klingt gut, aber war da nicht was? Ach ja. Das hat die SPD schon auf ihrem Parteitag vor zwei Jahren beschlossen und steht sogar - auf ihren Wunsch - im Koalitionsvertrag mit CDU und FDP von Juni 2023. Mit einem entscheidenden Unterschied: Früher ging die SPD weiter. Damals beschloss sie, dass mit Fertigstellung des Hafentunnels das Zolltor Rotersand gänzlich für den Lkw-Verkehr geschlossen wird. Nicht nur nachts an Werktagen. Aber wie gesagt: Eineinhalb Jahre sind eine lange Zeit in der Politik. Und das Gedächtnis... So erfahren wir nicht, warum die SPD nun weniger möchte, als im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. Ihre Koalitionspartner folgen ihr in dem Punkt ohnehin nicht mehr. Die wollen längst die Hafenrandstraße als Lösung.