Marnie Knorr: „Stimmrechte gehen für immer flöten“
Die Einzelabgeordnete Marnie Knorr macht deutlich, wie tiefgreifend sie durch den neuen Beschluss in ihrer politischen Arbeit eingeschränkt wird. Die Einschränkungen für Einzelabgeordnete werden sich auch auf kommende Wahlen auswirken.
Stadtverordnetenversammlung im Juli 2022 in der VHS Bremerhaven. Wiederwahl des Oberbürgermeisters. Im Bild: Marnie Knorr. Foto: Arnd Hartmann
Die Entscheidung, den Einzelabgeordneten die Stimmrechte in den Ausschüssen zu entziehen, wird die politische Landschaft in Bremerhaven nachhaltig negativ beeinflussen. Davon ist die Fraktionslose Marnie Knorr überzeugt. Für unabhängige Abgeordnete wird es voraussichtlich auch schwerer werden, bei kommenden Wahlen erfolgreich zu sein, wenn sie sich nicht Fraktionen anschließen. „Was in der hitzigen Debatte der Stadtverordnetenversammlung vergessen blieb, ist, dass die neuen Regeln sicherlich nicht flexibel gehandhabt werden und sich nicht in jeder Wahlperiode neu ändern.“ Die Koalition habe vermutlich für lange Zeit Fakten geschaffen.
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