Abgang von Bildungssenatorin Sascha Aulepp: Das sind die wahren Gründe

Am Freitag kündigte Bildungssenatorin Sascha Aulepp ihren Rücktritt am Ende einer Pressekonferenz an, bei der eigentlich ihre Erfolge im Kampf um mehr Kita-Plätze in der Stadt Bremen im Vordergrund stehen sollten. „Ich habe mich mit Andreas Bovenschulte darauf verständigt, dass nach der Halbzeit der richtige Zeitpunkt ist für einen Wechsel“, betonte sie. Natürlich durfte sie nicht sagen, dass sie den Rückhalt bei den Genossen und beim Regierungschef verloren hat und deshalb gehen muss.

Ständige Kämpfe ums Geld

Dass sie gehen wird, stand allerdings schon länger fest. Die langwierigen Kämpfe um die finanzielle Ausstattung des Bildungsressorts hatten ihre Spuren hinterlassen. Aulepp machte am Freitag noch einmal deutlich, dass es rote Linien gibt. Bei den Schulen in Bremerhaven und Bremen gibt es einen massiven Sanierungsstau. Die Rede ist von einer Milliardensumme in Bremen und mehreren hundert Millionen Euro in Bremerhaven. Die Investitionen dürften nicht zulasten des Bildungshaushaltes gehen, betonte Aulepp. Denn das hätte massive Verschlechterungen in den Schulen zur Folge. „Und strukturelle Verschlechterungen sind angesichts der gestiegenen Bedürfnisse der Kinder nicht zu verantworten“, sagte sie. Bovenschulte wollte ihren Kurs aber offensichtlich nicht mehr mittragen und erhofft sich von neuen Senatoren neue Akzente für die in zwei Jahren anstehende Bürgerschaftswahl.

Vier Jahre war Aulepp im Amt, das sie in schwierigen Corona-Zeiten übernommen hatte. Ihr Ziel war es, bei den Ausgaben pro Schüler mit Hamburg und Berlin aufzuschließen. Ein ambitioniertes Vorhaben, das ihr nicht gelungen ist, wie sie am Freitag einräumte. Aber es sei gelungen, nicht weiter von der Lage in Hamburg abgekoppelt zu werden. Für sie ist es weiterhin wichtig, bei der Ausstattung Hamburg im Blick zu behalten: „Das ist notwendig, weil unsere Kinder viel größere Schwierigkeiten haben und viel höhere Bildungsrisiken.“ Die Kinder brauchten mehr Förderung und Hilfe, um den Schulabschluss zu schaffen.

Es gebe Rekordzahlen bei den Referendaren, mehr Quereinsteiger, mehr Personal an den Schulen und die Zahl der unbesetzten Lehrerstellen sei verringert worden, betonte die Senatorin. Die Opposition hob hingegen die Schwachstellen hervor: „Mehr als jedes zweite Kind hat Sprachförderbedarf, schwache Ergebnisse beim Lesen, Schreiben und Rechnen, Bremen hat die höchste Schulabbrecherquote bundesweit und die stärkste Abhängigkeit des Bildungserfolges vom Elternhaus“, sagte Wiebke Winter (CDU). „Der Rücktritt von Frau Aulepp ist die einzig logische Konsequenz einer katastrophalen Amtszeit“, betonte Fynn Voigt (FDP), und auch BD sprach vom „längst überfälligem Rücktritt“.

Krise des Senats

In einem Brief an den SPD-Landesvorstand lobte Bovenschulte die Erfolge von Aulepp. Sie habe die Zahl der unbesetzten Lehrerstellen verringert. Ihr Rücktritt und der von Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) ermögliche es, mit „frischer Gestaltungskraft“ in die verbleibenden zwei Jahre der Legislaturperiode zu gehen. Auch hier kommt die Opposition zu anderen Schlussfolgerungen: Die Rücktritte seien Ausdruck einer tiefen Krise des Senats.

Im Oktober soll nun der neue Bildungssenator in der Bürgerschaft gewählt werden. Mark Rackles (SPD) war Staatssekretär in Berlin, wo er für Bildung, Jugend und Wissenschaft zuständig war. Seit 2020 ist Rackles freiberuflich als Berater und Publizist im Bildungsbereich tätig. Für Winter ist er ein Versorgungsfall.