BSW für Gas aus Russland und gegen mehr Rüstungsindustrie

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will sich ein Jahr nach der Gründung der Landesverbände in Niedersachsen und Bremen auf mehreren Ebenen profilieren. So lehnt der niedersächsische BSW-Co-Chef Holger Onken einen stärkeren Fokus auf die Rüstungsindustrie ab. „Der Bau von Panzern und Fregatten kann die Produktion von Autos und Kreuzfahrtschiffen nicht ersetzen“, sagte Onken der Deutschen Presse-Agentur. „Dieser Kurs wird unter dem Strich Arbeitsplätze kosten, nicht schaffen.“

Das BSW setze sich zudem für eine technologieoffene Produktion in der Autoindustrie ein. „Verbrauchsarme Verbrenner und Hybridfahrzeuge haben genauso eine Berechtigung wie Elektroautos“, sagte Onken. „Den technologischen Vorsprung auf dem Gebiet aufzugeben, ist industriepolitischer Wahnsinn.“

BSW will Energiepreise mit russischem Gas senken

Darüber hinaus müssten die Energiepreise sowohl für die Verbraucher als auch für die Wirtschaft sinken. „Das schließt einen Bezug von Gas aus Russland ein“, sagte Onken.

Der Bremer Co-Vorsitzende Christopher Schulze sagte, das BSW packe Themen an, die andere Parteien liegen ließen. Dazu gehörten in Bremen der Wohnungsmangel, die Schließung des Krankenhauses Links der Weser, die Kriminalität und der Naturschutz.

„Auf dem Weg zu einer Mitgliederpartei“

In Niedersachsen hat das BSW inzwischen rund 1.200 Mitglieder. „Wir sind auf dem Weg zu einer Mitgliederpartei“, sagte Onken. Bis Jahresende will die Partei landesweit regionale Strukturen aufgebaut haben. 3 von 13 geplanten Gebietsverbänden seien bereits gegründet.

In Bremen hat das BSW lediglich 65 Mitglieder, eine dreistellige Zahl an Mitgliedsanträgen liege aber noch auf dem Tisch, sagte Schulze. Darunter seien viele junge Leute, die sich gegen die Wehrpflicht wehren wollten.

Das BSW-Ziel in Bremen: die SPD kleinkriegen

Bei den Kommunalwahlen 2026 will das BSW in Niedersachsen für „sehr viele Kreistage und kreisfreie Städte“ kandidieren und auch einige Gemeinderäte in den Blick nehmen. „Wir erarbeiten gerade ein umfassendes Kommunalwahlprogramm, das alle Politikbereiche abdeckt“, sagte Onken.

In Bremen arbeitet die Partei derzeit an der Gründung von Kreisverbänden. „Unser nächstes Ziel ist es dann, die SPD bei der Bürgerschaftswahl kleinzukriegen“, sagte der Co-Vorsitzende Alper Iseri. Die Bremische Bürgerschaft wird voraussichtlich 2027 gewählt.

Der BSW-Landesverband Bremen war am 14. September 2024 gegründet worden, der niedersächsische Landesverband einen Tag später.