Bremerhaven Moin

Ausschüsse auf Tour: Warum der Innensenator Sitzungssaal-Hopping liebt

„Moin“ heißt die tägliche Kolumne der NORDSEE-ZEITUNG. Heute geht es darum, wie der clevere Innensenator versucht, mehr Geld für sein Ressort bei den Bürgerschaftsabgeordneten herauszuschlagen.

Geteiltes Bild mit Feuerwehrauto und Reporter.

Der Innensenator hat eine clevere Methode entwickelt, um von der Politik mehr Geld für Polizei und Feuerwehr zu bekommen. Foto: dpa

Die meisten Ausschüsse und Deputationen des Landesparlaments finden direkt im Bremer Bürgerschaftsgebäude statt. Das wurde erst vor wenigen Jahren für Millionensummen renoviert, und jedes Jahr investiert der Steuerzahler zweistellige Millionenbeträge, damit der Maschinenraum der Demokratie funktioniert. Und dennoch gibt Senatoren, die ihre Ausschüsse gern verlagern. So wie Innensenator Ulrich Mäurer (SPD), der vorzugsweise die Bürgerschaftsabgeordneten der Innendeputation ins Gebäude der Bremer Feuerwehr einlädt. Dort herrschen beengte Verhältnisse, und man fragt sich immer wieder, was er mit diesen Ausflügen bezweckt. Will er so seinen Untergebenen mal in die Augen schauen? Am Donnerstag wollte Mäurer die Abgeordneten wieder auf die Reise schicken. Dieses Mal sollte die Deputation bei der Bremer Bereitschaftspolizei tagen. Am Morgen kam dann der Hinweis, dass der Senator nun angeblich einen neuen Raum suche, weil bei der Bereitschaftspolizei die Heizung ausgefallen sei. Und da dämmerte mir: Der schlaue Senator will mit seinen Ausflügen den Abgeordneten vor Augen führen, dass er unbedingt mehr Geld braucht, weil seine Beamten unzureichend ausgestattet sind. Kleiner Tipp an die Hafensenatorin: Der nächste Hafenausschuss sollte auf einer der maroden Kajen tagen.

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