Bremerhaven

AfD Bremen scheitert vor Wahlprüfungsgericht

von Redaktion 27. April 2023
Email senden zur Merkliste

Das Wahlprüfungsgericht in Bremen hat eine Beschwerde der AfD abgewiesen, die nicht an der Bürgerschaftswahl am 14. Mai teilnehmen darf. Der Eilantrag der Partei sei nicht zulässig, teilte das beim Verwaltungsgericht Bremen angesiedelte Gericht am Donnerstag mit. Aus der seit Jahren gespaltenen AfD im kleinsten Bundesland hatten zwei konkurrierende Vorstände Kandidatenlisten für die Wahl des Landesparlaments aufgestellt. Das führte dazu, dass der Landeswahlausschuss keine der Listen für den Wahlbereich Bremen zuließ und auch eine AfD-Liste für Bremerhaven gekippt wurde. Dagegen klagte der eine betroffene Vorstand. Er verlangte den Erlass einer einstweiligen Anordnung, die Partei doch noch zuzulassen. Dieses Rechtsmittel sei im Bremer Wahlgesetz nicht vorgesehen, befand das Gericht. (dpa/fg)

>
Redaktion

Wir arbeiten täglich an den wichtigsten News und spannendsten Themen aus Bremerhaven, dem Cuxland, der Wesermarsch und dem Landkreis Rotenburg und bringen sie zu Ihnen auf das Smartphone, den Computer oder in die Zeitung.

iconzeige alle Beiträge

0 Kommentare
Newsletter Der KZW-Newsletter
Alle wichtigen Nachrichten und die interessantesten Ereignisse aus der Region täglich direkt in Ihr E-Mail-Postfach. Mit Empfehlung aus der Redaktion.
PASSEND ZUM ARTIKEL

Cuxland

SPD Loxstedt dankt Bürgermeister Wellbrock für Zusammenarbeit

Der SPD-Ortsverein Loxstedt hat am 4. September die Entscheidung von Bürgermeister Detlef Wellbrock besprochen, bei der Kommunalwahl im September 2026 nicht erneut zu kandidieren. Detlef Wellbrock, der fast 20 Jahre im Amt war, wird für seine Leistungen und die partnerschaftliche Zusammenarbeit gewürdigt. Die Gemeinde Loxstedt habe sich in seiner Amtszeit prächtig entwickelt, so die SPD. Patrick Josefowiez, Vorsitzender der SPD Loxstedt, betonte, dass alle Gespräche mit Wellbrock vom Antrieb geprägt waren, das Leben der Menschen in der Gemeinde zu verbessern. Oliver Lottke, Fraktionsvorsitzender, lobte Wellbrocks Fähigkeit, parteiübergreifend Kompromisse auszuhandeln und gute Entscheidungen für die Bürger zu treffen. (pm/abö)

Von Redaktion05.09.2025
Anutin Charnvirakul ist ein erfolgreicher Bauunternehmer und prominenter Politiker.

Politik

Nach Amtsenthebung: Thailand hat neuen Regierungschef

Dritter Regierungswechsel in zwei Jahren: Thailands neuer Ministerpräsident Anutin ist bekannt für seine Cannabis-Politik – doch wie lange hält seine wackelige Minderheitsregierung durch?

Von dpa 05.09.2025
nach Oben