Das sagen die Experten zur Magistratsreform in Bremerhaven

Opposition und der ehemalige Oberbürgermeister Jörg Schulz (SPD) sind hart mit der geplanten Magistratsreform ins Gericht gegangen. Besonders der Ex-OB hatte auch rechtliche Schwachstellen benannt. In der Fachwelt stoßen die Reformpläne allerdings nicht auf juristische Bedenken. Sowohl Professor Dian Schefold von der Uni Bremen als auch Professor Janbernd Oebbecke von der Uni Münster sehen keine übergeordneten rechtlichen Hürden.

Autor
von
Klaus Mündelein
Eine Hand hält ein Puzzleteil mit der Aufschrift "Gesetz".

Die amtierende Koalition will die Magistratsverfassung ändern. Aber lassen sich die Pläne so einfach umsetzen? Oder stehen ihnen die Gesetzesvorgaben auf Landes- und Bundesebene entgegen? Darüber wird derzeit viel diskutiert. Wir haben deshalb Experten zu Wort kommen lassen. Foto: imago/Panthermedia

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