Alle Artikel zum Thema: Vermittlungsausschuss

Vermittlungsausschuss

Am 1. April soll Cannabis nach den Plänen der Ampel-Koalition begrenzt für Erwachsene legalisiert werden.

Politik

Lauterbach warnt vor Verzögerung der Cannabis-Freigabe

Von dpa

Gesundheitsminister Karl Lauterbach (l) und Justizminister Marco Buschmann bei der Sitzung des Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.

Politik

Lösung für Transparenz und Finanzierung bei Kliniken

Von dpa

Das umstrittene Wachstumspaket wurde beschlossen: 377 Abgeordnete stimmten dafür.

Politik

Bundestag beschließt Wachstumspaket - Union weiter dagegen

Von dpa

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (l, SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) bei der Sitzung des Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat.

Politik

Mehrheit für Wachstumspaket – aber keine echte Einigung

Von dpa

Neues Gesetz: In einem „Transparenzverzeichnis“ soll zu erkennen sein, welches Krankenhaus welche Leistungen anbietet.

Politik

Einigung zu Transparenzgesetz für Kliniken

Von dpa

Die Union will dem Gesetz nur zustimmen, wenn SPD, Grüne und FDP auf die geplante Streichung der Steuervergünstigung beim Agrardiesel verzichten.

Politik

Neuer Anlauf für Wachstumspaket

Von dpa

Streit ums Bürgergeld: Ein ganz normales Verfahren

Meinung & Analyse

Streit ums Bürgergeld: Ein ganz normales Verfahren

Von Werner Kolhoff

Bei der Debatte um das geplante Bürgergeld geht es nun um Kompromisse.

Politik

Bürgergeld: FDP auf Kompromisskurs - Rote Linien aus Bayern

Von dpa

Nach dem Scheitern des Bürgergelds in der Länderkammer soll der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat bis Ende November eine Lösung finden.

Politik

Bürgergeld der Ampel gescheitert - Vermittlungsausschuss

Von Fatima Abbas und Ulrich Steinkohl, dpa

Notwendige Korrekturen am Bürgergeld

Meinung & Analyse

Notwendige Korrekturen am Bürgergeld

Von Birgit Marschall, Büro Berlin

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