Cuxland

AfD-Parteiverbot? Das denken Innenministerin Behrens und weitere Cuxland-Politiker

Parteiverbotsverfahren – das Wort wabert seit einem Geheimtreffen durch Gesellschaft, Medien und Politik. Ist es sinnvoll, ein AfD-Verbot anzustrengen? Welche Risiken sind damit verbunden? Wir haben Politiker im Cuxland gefragt.

von Katja Gallas 17. Januar 2024
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Demonstranten halten ein Schild hoch auf dem steht: AfD ist keine Alternative.

Ein Mittel der Wahl gegen die erstarkende AfD sei ein „Aufstand der Anständigen“, meint Daniel Schneider, Mitglied im Bundestag der SPD. Foto: Soeren Stache

Nach dem vom Recherchenetzwerk Correctiv aufgedeckten Geheimtreffen radikaler Rechter, an dem auch AfD-Mitglieder beteiligt waren, kocht die Diskussion um ein AfD-Parteiverbotsverfahren hoch. Wir haben bei Mandatsträgerinnen und -trägern sowie in den Kreistagsfraktionen aus dem Cuxland nachgefragt.

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