Wissing verteidigt klimaschädliche Subventionen

Auf den ersten Blick sind es Nachrichten, die die Klima-Koalition schmücken: Deutschland senkte 2023 den Ausstoß seiner Treibhausgas-Emissionen auf den niedrigsten Stand seit 70 Jahren. Deutschland sei auf einem „sehr guten Weg“, jubelt Robert Habeck. Tatsächlich aber gibt es für Jubel keinen Anlass. Denn auf den zweiten Blick dokumentiert die CO2-Bilanz das Scheitern der Klima-Koalition. Die Emissionen der deutschen Industrie sind nicht etwa deshalb so stark gefallen, weil diese beim klimafreundlichen Umbau große Fortschritte macht, sondern weil die Industrie unter den hohen Energiepreisen und der Konjunkturflaute leidet und deshalb weniger produziert. Klimaschutz durch De-Industrialisierung aber kann nicht Ziel eines Bundeswirtschaftsministers sein.