Meinung & Analyse

Union und SPD müssen sich zusammenraufen

Jan Drebes kommentiert den derzeitigen Vertrauensverlust innerhalb der schwarz-roten Koalition vor den geplanten neuen Wahlen der Verfassungsrichter

Union-Frakionschef Jens Spahn sitzt in einer Stuhlreihe des Plenarsaals, unserer Kommentator Jans Drebes
Ist doch bloß eine Richterwahl, was soll der Terz? Das möchte man außerhalb des politischen Berlins vielleicht meinen zum Ringen um eine neue Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht. Doch so einfach ist es nicht. Denn kurz vor der Sommerpause ist mit der fehlenden Unterstützung der SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf durch die Unionsfraktion etwas eskaliert, das in der Form so nie hätte eskalieren dürfen zwischen den schwarz-roten Bündnispartnern. Viel Vertrauen ist an jenem Freitagmorgen zerbrochen, an dem Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) der SPD mitteilen musste, dass seine Versuche einer Mehrheitsbildung in der eigenen Fraktion gescheitert waren – entgegen aller Ankündigungen.

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