Meinung & Analyse Kommentar

Sparen bei Lieblingsprojekten darf kein Tabu sein

Bei den notwendigen Sparmaßnahmen stößt die Bundesregierung nicht nur auf kommunikative Herausforderungen. Doch das darf nicht dazu führen, dass Lieblingsprojekte der Koalitionspartner wie heilige Kühe behandelt werden, mahnt Jan Drebes.

Kommentar von Jan Drebes zum Sparappell von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil.

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD, links) hat seine Kabinettskollegen in die Pflicht genommen. Foto: Sören Stache/dpa

Politiker sollten gute Kommunikatoren sein. Sie müssen der Bevölkerung erklären können, warum sie etwas tun und etwas anderes lassen. Die aktuelle Haushaltslage des Bundes und das damit zusammenhängende Dilemma zu erläutern, stellt allerdings auch die besseren Kommunikatoren aus den Reihen des Bundeskabinetts vor Herausforderungen. Denn einerseits sollen Bürger und Unternehmen ja sehen und spüren, dass der Staat mit dem Sondervermögen viel Geld ausgibt für eine bessere Infrastruktur und eine florierende Wirtschaft. Auch die äußere Sicherheit soll drastisch verbessert werden durch die fast ungedeckelten Verteidigungsausgaben.

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Sparen bei Lieblingsprojekten darf kein Tabu sein

© Marco Urban

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