Politik

Überfälliges Machtwort des Kanzlers

Bundeskanzler Scholz hat entschieden, wie es mit der Atomenergie in Deutschland weiter gehen soll. Wurde auch Zeit, findet unsere Kommentatorin Kerstin Münstermann.

Überfälliges Machtwort des Kanzlers

Foto: www.marco-urban.de

Wenn nach Machtwörtern gerufen wird, dann ist das Kind meist schon in den Brunnen gefallen. Dann haben sich die Dinge so verhakt, dass eine gesichtswahrende Lösung kaum mehr möglich ist. Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich mit seiner Koalition beim Streit um den weiteren Umgang mit der Atomenergie in eine solche Ausweglosigkeit manövriert. Weder bei den Grünen noch bei der FDP gab es ein Abweichen von bestehenden Standpunkten. Am Montagabend nun nutzte der SPD-Mann Scholz endlich seine Richtlinienkompetenz für das Dreier-Bündnis und sprach im Streit zwischen dem grünen Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und dem FDP-Vorsitzenden, Bundesfinanzminister Christian Lindner, sein Machtwort: Die drei noch in Betrieb befindlichen Atomkraftwerke sollen noch bis zum 15. April in Betrieb bleiben.

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