Politik

Högl: Modernisierung der Bundeswehr zu langsam

Die Bundeswehr soll modernisiert werden, und eigentlich steht dafür auch viel Geld zur Verfügung. Nach Einschätzung der Wehrbeauftragten Eva Högl sind die Prozesse aber noch viel zu behäbig.

Von dpa
10. Dezember 2022
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Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutscher Bundestag, aufgenommen bei einem Interview mit der dpa Deutsche Presse-Agentur.

Eva Högl (SPD), Wehrbeauftragte des Deutscher Bundestag, aufgenommen bei einem Interview mit der dpa Deutsche Presse-Agentur.

Foto: Michael Kappeler/dpa

Die geplante Modernisierung der Bundeswehr kommt aus Sicht der Wehrbeauftragten des Bundestages, Eva Högl, nicht schnell genug voran. Die SPD-Politikerin verwies am Samstag im Deutschlandfunk darauf, dass Russlands Krieg gegen die Ukraine und die Lage der Bundeswehr eine Modernisierung erforderten. Es gebe auch genug Geld sowie eine Mehrheit in Bundestag und Gesellschaft. „Deshalb geht das leider alles nicht schnell genug.“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte Ende Februar im Bundestag nach dem russischen Überfall auf das Nachbarland einen Sondertopf von 100 Milliarden Euro angekündigt, um die Bundeswehr zu modernisieren. Die derzeitigen Verfahren und Prozesse seien zu behäbig und passten nicht zu dem Begriff einer „Zeitenwende“, sagte Högl. Das Geld könne man nicht mit den bisherigen Beschaffungsstrukturen investieren. Es müsse grundsätzlich umgedacht werden.

Derzeit habe die Bundeswehr weniger Material als vor Kriegsbeginn, weil viel an die Ukraine gegangen sei, sagte die Wehrbeauftragte. Die materielle Lage der Truppe sei derzeit schlechter. Högl bemängelte ferner eine schleppende Neubeschaffung von Munition und den Zustand der Kasernen. Hier sei die „Zeitenwende“ noch nicht angekommen. Die Soldaten müssten insgesamt spüren, dass sich etwas verändere. „Es muss wirklich spürbar zu Verbesserungen kommen.“

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