Politik

FDP-Landeschef: Oppositionsrolle „wäre wichtige Funktion“

Die FDP in Niedersachsen will im Fall eines Verbleibs im Landtag sowohl für eine Oppositionsrolle als auch für eine mögliche Regierungsbeteiligung offen sein. In der Opposition könne seine Partei weiter „eine wichtige Funktion“ übernehmen, sagte der Spitzenkandidat bei der Landtagswahl und Landeschef der Partei, Stefan Birkner, am Sonntagabend im TV-Sender Phönix. Sollten SPD und Grüne am Ende doch einen dritten Koalitionspartner benötigen, könne die FDP aber auch hierfür bereit stehen. Zu einer eventuellen Ampel auf Landesebene meinte Birkner: „Sie ist zu keinem Zeitpunkt von uns ausgeschlossen worden. Wir haben immer gesagt: Wir wollen Verantwortung für Niedersachsen übernehmen.“

Von dpa
9. Oktober 2022
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Stefan Birkner, Spitzenkandidat der FDP, spricht auf der Wahlparty der FDP.

Stefan Birkner, Spitzenkandidat der FDP, spricht auf der Wahlparty der FDP.

Foto: Moritz Frankenberg/dpa

Nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF gegen 19.20 Uhr war es allerdings unklar, ob die Freidemokraten den Einzug in das Landesparlament in Hannover schaffen. Demnach lagen sie bei 5,0 Prozent der Stimmen - bei einem einzigen Zehntelprozentpunkt weniger würde die Partei aus dem Landtag fliegen. Außerdem könnte es für Rot-Grün ohne einen dritten Partner reichen. „Ich bin persönlich aber sehr zuversichtlich, dass wir das Ergebnis sehen werden, dass wir dem nächsten Landtag angehören werden“, sagte Birkner. Inhaltlich stehe die FDP für eine Modernisierungspolitik, die das „Land nach vorne bringen“ solle.

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