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China droht erneut mit notfalls gewaltsamer Einnahme Taiwans

Vor dem Hintergrund der anhaltenden Spannungen um Taiwan hat China erneut damit gedroht, die Inselrepublik notfalls auch mit militärischen Mitteln einzunehmen.

Xi Jinping, Staats- und Parteichef von China. Die chinesische Führung droht mit der Einnahme Taiwans.

Xi Jinping, Staats- und Parteichef von China. Die chinesische Führung droht mit der Einnahme Taiwans.

Foto: Yao Dawei/XinHua/dpa

China werde stets große Anstrengungen unternehmen, eine friedliche Wiedervereinigung mit Taiwan zu erreichen, hieß es in einem am Mittwoch von der chinesischen Regierung veröffentlichten Weißbuch zur Taiwan-Frage. „Aber wir werden nicht auf die Anwendung von Gewalt verzichten, und wir behalten uns die Möglichkeit vor, alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen“, hieß es weiter. Die Anwendung von Gewalt sei „unter zwingenden Umständen“ der „letzte Ausweg“.

Man werde keine ausländische Einmischung in Taiwan tolerieren, so die chinesische Führung. „Wir werden jeden Versuch, unser Land zu spalten, vereiteln“, hieß es. „Das historische Ziel der Wiedervereinigung unseres Heimatlandes muss und wird verwirklicht werden.“ Ähnliche Drohungen hatte China auch in der Vergangenheit immer wieder in Bezug auf Taiwan ausgesprochen.

Die jüngsten Spannungen wurden vergangene Woche durch einen Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, ausgelöst, die gegen den Widerstand Pekings nach Taipeh gereist war. Die chinesische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte anderer Länder zu Taiwan ab, weil sie die Insel als Teil der Volksrepublik ansieht. Hingegen versteht sich Taiwan längst als unabhängig. Seit dem Pelosi-Besuch übte die Volksbefreiungsarmee in anhaltenden Manövern nicht nur eine See- und Luftblockade, sondern auch eine mögliche Eroberung der Insel.

Pelosi verteidigte am Dienstag ihre Reise. „Das, was die Chinesen jetzt tun, ist das, was sie immer tun“, sagte sie mit Blick auf die Militärmanöver in der Straße von Taiwan. Die Demokratin sagte, sie habe „überwältigende parteiübergreifende Unterstützung“ für ihren Besuch erfahren.

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