Mittwoch, 8. Februar 2012
Es war Tom Schnare, der frühere Leiter des Elsflether Sozialamtes und derzeit von der Stadt an den Landkreis in Brake abgestellt, der das Thema aufs Tapet brachte – und zwar in der jüngsten Sitzung des Präventionsrates. Dort hatte Ingo Schröder (der einzige Elsflether Bürger, der nicht als Funktionsträger an der Sitzung teilnahm) einen Sozialausweis nach der Idee von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) ins Spiel gebracht: „So was könnten wir doch in Elsfleth auch allein machen, bevor die in Berlin damit in die Hufe kommen.“
Stirnrunzeln bei den übrigen Funktionsträgern. Angesichts der desolaten Finanzlage der Stadt scheint die Idee von der kostenlosen Nutzung städtischer Einrichtungen oder gar städtischen Zuschüssen für Bildungsangebote völlig abwegig. Die Stadt ist gerade mal so noch in der Lage, ihre gesetzlichen Pflichtaufgaben zu erledigen. Freiwillige Ausgaben, wie zum Beispiel für eine von allen Seiten als notwendig erachtete offene Jugendarbeit, werden von der Kommunalaufsicht gnadenlos abgewiesen.
„Wieso?“, fragt Schnare in die nachdenkliche Stille nach Schröders Vorschlag hinein, „so was Ähnliches haben wir doch schon: den Arbeitslosenpass, den gibt’s schon ewig.“
Die Kreiszeitung hat beim Elsflether Sozialamt nachgefragt. „Ja, so was haben wir“, sagt der Verwaltungsangestellte Stefan Groenenboom. Seit Mai 1986 gibt es den sogenannten Arbeitslosenpass in allen neun Städten und Gemeinden des Wesermarsch – mit unterschiedlichen Angeboten.
Der Name Arbeitslosenpass ist irreführend. Im Merkblatt zu dem schmucklosen, auf einfaches Papier kopierten Ausweis steht: „Personen, die Arbeitslosengeld, Arbeitslosenhilfe, Unterhaltsgeld, Hilfe zum Lebensunterhalt oder sonstiges geringes Einkommen beziehen, können die Ausstellung eines Ausweises bei der Wohnortgemeinde beantragen, der sie und/oder ihre Familienangehörigen zu folgenden Vergünstigungen berechtigt:“ In der Stadt Elsfleth sind dies ein gebührenfreier Ferienpass, 50 Prozent Ermäßigung auf den Eintritt ins Hallenbad und Ermäßigungen bei städtischen Veranstaltungen, zum Beispiel in der Stadthalle.
Und dieser Ausweis gilt nicht nur für Elsfleth. „Der Ausweis hat Gültigkeit im gesamten Landkreis, das heißt Angebote der anderen Wesermarschgemeinden können auch mit ihm genutzt werden.“ So steht es im Merkblatt.
Die Einkommensgrenzen für den Anspruch auf einen solchen Ermäßigungsausweis sind von Kommune zu Kommune allerdings unterschiedlich. In Elsfleth darf ein Drei-Personen-Haushalt knapp 1400 Euro zur Verfügung haben. In Berne und anderen Kommunen liegt die Grenze bei 511 Euro plus 128 Euro für jeden weiteren Familienangehörigen.
Allerdings ist die Nutzung dieses Ausweises in den vergangenen Jahren in Elsfleth deutlich zurückgegangen – und das, obwohl der Statistik zufolge die Zahl einkommensschwacher Personen zugenommen hat.
Eine richtige Erklärung dafür hat man auch im Sozialamt nicht. „Früher haben wir durchschnittlich zehn Ausweise pro Monat ausgestellt. Heute sind es gerade mal zehn in einem ganzen Jahr“, sagt Sozialamtsangesteller Groenenboom. Auffällig ist, dass die Zahl der ausgestellten Ausweise ab 2005 deutlich zurückgegangen ist – mit der Einführung von Hartz IV. „Vorher gab es die Sozialhilfe von uns, da lagen die Ausweise sozusagen mit auf dem Weg. Seit Hartz IV kommt das Geld vom Landkreis. Vielleicht ist der Ausweis deshalb in Vergessenheit geraten“, vermutet Stefan Groenenboom.
Werben Sie einen neuen Abonnenten und Sie bekommen eine attraktive Prämie.
