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Etatprobleme verschoben


Elsfleth. Knapp vier Stunden hat der Bauausschuss über den Haushalt 2012 beraten. Konkret herausgekommen ist dabei nichts. Alle umstrittenen Punkte wurden in den Finanzausschuss verschoben. Dabei muss der Etatentwurf, der ein Defizit von 1,3 Millionen Euro aufweist, bis Anfang März beschlossen sein. Von Thomas Vosskuhl


Nur vier Zuhörer hatten sich bei der öffentlichen Sitzung, in der es immerhin um wesentliche Investitionen in Elsfleth ging, eingefunden. Tino Kaplan, der Bauamtsleiter, war als Gast quasi berufsbedingt anwesend. Harald Lüers, Vorsitzender des TuS, wollte verfolgen, was aus den Baracken am Sportplatz werden soll.

Peter von Freeden und Claus Hauerken, einst erfolgreiche Elsflether Geschäftsleute und inzwischen Rentner, waren aus allgemeinem Interesse da. Nach rund drei Stunden allerdings hatten die beiden offensichtlich genug und gingen.

Bis dahin hatten sie einen Ausschuss erlebt, der sich an Details festbiss. „Nun lasst doch mal diese piefigen Kleinigkeiten. Die dicken Brocken kommen doch erst noch“, mahnte SPD-Ratsfrau Marlies Bigeschke nach rund anderthalb Stunden einige besonders detailverliebte Ausschussmitglieder – ohne Erfolg.

Vor allem CDU-Ratsherr Sven Semprich und UWE-Ratsherr Thorsten Böner verlangten von Bauamtsleiter Hartmut Doyen immer wieder Erklärungen und Nachweise für geringe Tausenderbeträge, die für den laufenden Betrieb der Stadt notwendig sind. Die Botschaft der Ratsherren lautete unausgesprochen: „Wir glauben nicht, dass ihr wirklich sparsam haushaltet.“ Doch Hartmut Doyen beantwortete geduldig jede einzelne Nachfrage.

Nach rund zwei Stunden platzte SPD-Fraktionschef Wolfgang Nieß ob des ständigen Klein-Kleins der Kragen: „Das ist doch eine Unverschämtheit, dass die Verwaltung jetzt hier jede kleine Reparatur auflisten soll.“

Dabei schienen ohnehin einige Ausschussmitglieder schlecht vorbereitet zu sein. Immer wieder musste die Verwaltung einfachste Haushaltsgrundregeln erklären. Auch in der Mehrheitsgruppe von CDU und SPD schien es keine vorhergehenden Beratungen über eine gemeinsame Haltung gegeben zu haben. Vor allem bei der SPD war immer Kopfschütteln über Redebeiträge aus den Reihen der Union zu beobachten.

„Mal bei Disney anfragen“

Die Ratsneulinge von Grünen und Linken gaben sich erkennbar Mühe, souverän zu wirken angesichts des Wustes aus Eurobeträgen und Haushaltsposition, doch auch das gelang nicht ganz. Immer das Große und Ganze vor Augen schlug Linken-Ratsherr Edgar di Benedetto bei der Debatte über 2000 Euro für ein Hallenbadlogo vor: „Wir sollten mal beim Disney-Konzern anfragen. Die lassen schließlich ihre Kreuzfahrtcrews im Hallenbad trainieren. Die zahlen doch sowas aus der Portokasse.“

Die Grünen-Ratsfrau Gudrun Göhr-Weber wiederum merkte bei der Debatte über den Sportplatz unvermittelt an, dass sie finde, dass man mehr Geld in die Stadthalle investieren müsse. Da wurde sie unwirsch darauf hingewiesen, dass das ja wohl ein anderer Punkt sei und es hier um die Unterbringung der Fußballer auf dem Sportplatz gehe.

„Nicht mal geschenkt“

Aus diesem Grund war auch TuS-Vorsitzender Harald Lüers gekommen. Aber erst nach mehr drei Stunden war dieser Punkt dran. Da überraschte CDU-Ratsfrau Ingrid Miodek mit dem Vorschlag, die alten Baracken dem Verein „doch irgendwie in Erbbaurecht oder so“ zu überlassen. Harald Lüers winkte erregt ab: „Das Ding würden wir nicht mal geschenkt nehmen.“

Endgültige Beschlüsse bei den großen Haushaltposten 2012 wie Neugestaltung des Kajenplatzes (218 000 Euro) oder Ankauf von Umkleidecontainern für den Sportplatz (100 000 Euro) wurden nicht gefasst. Allerdings wurde beim Kajenplatz die Tendenz deutlich, das Projekt nun erstmal doch nicht in Angriff zu nehmen. Die Fraktionen wollen alle weiteren Fragen zunächst intern beraten.


Artikel vom 11.02.12 - 12:00 Uhr
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