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Politik der kleinen Schritte

Waddens. Die Butjadinger CDU hat turbulente Zeiten hinter sich. „Jetzt ist es ruhiger in der kommunalpolitischen Landschaft“, sagte Matthias Schmitz am Montag bei der Jahreshauptversammlung des Gemeindeverbandes. Eine Zusammenarbeit sei wieder möglich.

Jahreshauptversammlung der Butjadinger CDU : Unser Bild zeigt (von links) Thomas Martinsen, Matthias Schmitz, die Bundestagsabgeordnete Astrid Grotelüschen, den stellvertretenden Vorsitzenden Wilhelm Has, die neue Vorsitzende Sabine Luga, Stefan Siefken sowie die Beisitzer Dieter Brandt und Reina Höfers. Foto: kgo

Für Matthias Schmitz, auch Vorsitzender der CDU-Gemeinderatsfraktion, war es der letzte Jahresbericht. Er stellte sein Amt zur Verfügung. Zu seiner Nachfolgerin wählten die rund 30 Mitglieder die bisherige Stellvertreterin Sabina Luga. Ihren Platz übernimmt Wilhelm Has. Stefan Siefken als stellvertretender Vorsitzender und Kassenwart Thomas Martinsen wurden in ihren Ämtern ebenso bestätigt wie die drei Beisitzer Helena Tantzen, Reina Höfers und Dieter Brandt.

Mit dem Rückblick auf das vergangene Jahr könne man – abgesehen von den Turbulenzen – zufrieden sein. Der Bundestagswahlkampf, den man gemeinsam mit Astrid Grotelüschen in Butjadingen geführt habe, sei erfolgreich gewesen. Präsenz habe die Butjenter CDU auch bei Jubiläen in Sillens und bei der Eröffnung des Bürgerbüros in Berne gezeigt.

„Kein zahnloser Tiger“

Inzwischen sei es gelungen, wieder ein bisschen mehr Besonnenheit in den kommunalpolitschen Alltag zu bringen. „Das heißt aber nicht, dass wir ein zahnloser Tiger sind“, sagte Matthias Schmitz. In der künftigen Arbeit im Gemeinderat sei eine Politik der kleinen Schritte angesagt. Als solchen wertet er, dass die CDU die Verwaltung davon überzeugt habe, die Toiletten in der Grundschule doch zu sanieren. Gute Gründe habe es für die Fraktion auch gegeben, die Erhöhung der Grundsteuer abzulehnen.

Obwohl der Gemeindehaushalt nicht mehr viel Spielraum hergebe, werde sich die CDU dafür einsetzen, dass am Ansatz von 30 000 Euro für die Bürgervereine nicht gerüttelt wird. Dieses Geld werde von den Dorfgemeinschaften zur Ortsbildgestaltung eingesetzt und „durch Eigenleistung vermehrt“, sagte Matthias Schmitz.

Nach dem Kassenbericht von Thomas Martinsen, der die Versammlung über den Mitgliederzuwachs auf 84 informierte, wurde der Vorstand einstimmig entlastet. Reinhard Evers nutzte den Moment, um sich bei Matthias Schmitz zu bedanken, der den Vorsitz des Gemeindeverbandes in einer für die CDU schwierigen Zeit übernommen habe und oft unfair angegangen worden sei.

Messstationen und Schilder

Astrid Grotelüschen war im vergangenen Jahr als Kandidatin in Butjadingen, am Montag zum ersten Mal als Bundestagsabgeordnete. Sie berichtete über ihre ersten vier Monate in Berlin, die für sie als Neuling nicht einfach gewesen seien. In ihrer Eigenschaft als Mitglied des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung sei sie eingebunden in Hafen- und Straßenplanung sowie in die Entwicklung des ländlichen Raums.

Bernd Bultmann gab Astrid Grotelüschen zwei Dinge mit auf den Weg: Sie möge sich vor dem Hintergrund des in Wilhelmshaven gebauten Kohlekraftwerks einsetzen für Messstationen in Butjadingen und für Autobahnschilder, die auf Deutschlands größte Halbinsel hinweisen.

Damit waren die Christdemokraten beim Thema Tourismus. Ein funktionierender Fremdenverkehr sei Voraussetzung für die Handlungsfähigkeit in den Dörfern, sagte Stefan Siefken. Daran wolle die CDU mitwirken. Ziel bei den Kommunalwahl 2011 sei es, die Position als stärkste Fraktion im Butjadinger Gemeinderat zurückzuerobern. (kgo)

Artikel vom 11.03.10 - 06:00 Uhr

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