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Rückzieher der Vorsitzenden

Elsfleth. Heute befasst sich der Ratsausschuss für Stadtentwicklung in öffentlicher Sitzung ab 17 Uhr im Heye-Saal mit ersten Ergebnissen des Gutachtens zur Innenstadtentwicklung. Geschäftsleute hatten den frühen Sitzungsbeginn moniert, schließen sie ihre Geschäfte doch erst um 18 Uhr. Doch die Stadt trifft keine Schuld.

Ausgerechnet die Vorsitzende des Gewerbe- und Handelsvereins GHV, die Rechtsanwältin Brigitte Leutz-Ohlmeyer, hatte um den frühen Sitzungsbeginn gebeten. Normalerweise tagen der Stadtrat und seine Ausschüsse ab 18 Uhr. Mehr Bürgernähe hat man sich im Rat davon versprochen; soll heißen: An öffentlichen Sitzungen sollen möglichst viele interessierte Bürger teilnehmen können, deshalb die Verschiebung von 17 auf 18 Uhr.

Doch diesmal tagt der Stadtentwicklungsausschuss bereits um 17 Uhr. Geschäftsleute hatten sich bei der Stadt beschwert, bekamen aber die Auskunft: Nicht die Stadt habe den Sitzungsbeginn vorgezogen, sondern dies sei auf Wunsch der GHV-Vorsitzenden Leutz-Ohlmeyer geschehen.

Die Rechtsanwältin dementierte in einem ersten Gespräch mit der Kreiszeitung diesen Sachverhalt. Sie habe mit der Zeitplanung nichts zu tun gehabt, sagte sie zunächst.

Bürgermeister Diedrich Möhring hingegen bestätigte, dass der frühe Sitzungsbeginn auf Wunsch der GHV-Vorsitzenden gewählt worden sei. „Wir wollten den GHV-Vorstand dabei haben und haben deshalb Rücksicht auf die beruflichen Belange der Vorsitzenden genommen.“ Die hat heute ab 18.30 Uhr eine Sitzung des Justizvereins Wesermarsch, dessen Schriftführerin sie ist.

„Das ist eben so“

In einem weiteren Gespräch mit der Kreiszeitung räumte Leutz-Ohlmeyer dann ein, dass ihr „völlig entfallen“ sei, dass sie wegen ihrer Justizverein-Verpflichtung tatsächlich um einen früheren Sitzungsbeginn gebeten habe. Und weiter: „Die Terminabsprache fand zu einem Zeitpunkt statt, an dem noch keine Rede davon war, dass alle betroffenen Geschäftsleute zu der Sitzung eingeladen werden.“

Doch nicht nur Gewerbetreibende stören sich an dem frühen Sitzungsbeginn, auch die Fraktionen von FDP und WEM sind empört. „Erst wurde eine turnusmäßige Sitzung von Donnerstag auf Mittwoch vorgezogen, weil die SPD keine Zeit hat, und nun wurde auch dieser Sitzungsbeginn vorverlegt“, kritisert FDP-Fraktionschef Horst Kortlang: „Wir werden an der Sitzung nicht teilnehmen, weil wir uns mit unseren anderen Terminverpflichtungen auf die üblichen Sitzungszeiten eingestellt haben.“ Ebenso argumentiert WEM-Fraktionschef Thorsten Böner und ergänzt: „17 Uhr ist keine Bürgernähe.“

Möhring nimmt die Kritik gelassen: „Es kommt schon mal vor, dass wegen der gewünschten Anwesenheit wesentlich Beteiligter Termine verlegt werden müssen. Das ist eben so.“ (tv)

Artikel vom 10.03.10 - 06:00 Uhr

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